Schritt in die Richtige Richtung oder Ablenkungsmanöver?

Das Oberste Gericht hat das Urteil über die Abschiebung von Ali Feruz revidiert

Der Oberste Gerichtshof gab der Beschwerde des Autors der Novaya Gazeta, Ali Feruza (richtiger Name: Hudoberdi Nurmatov), teilweise nach und hob das Urteil des Moskauer Stadtgerichts über seine Ausweisung aus Russland auf. Der Fall wurde auf der Website des Gerichts für ein neues Verfahren vor dem Moskauer Stadtgericht eingereicht.

Nach Ansicht des Obersten Gerichtshofs wurden seine Argumente bei der Prüfung des Falles Feruz „nicht ordnungsgemäß rechtlich geprüft“. Zum Beispiel das Argument, dass Feruz genügend Mittel für eine unabhängige Ausreise aus Russland hat.[1]

[1] Novaya Gazeta, 24.01.2018

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